Mehr Sicherheit für Patientinnen und Pflegekräfte: Brandenburg fordert Erhalt der Untergrenzen

Das Gesundheitsministerium des Landes Brandenburg warnt davor, die vorgeschriebenen Mindestzahlen an Pflegekräften (sogenannte Pflegepersonaluntergrenzen) nicht mehr bei der Krankenhausplanung zu berücksichtigen. Diese Vorgaben legen fest, wie viele Pflegekräfte mindestens auf bestimmten Stationen arbeiten müssen – zum Beispiel in der Intensivpflege.

Im aktuellen Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) ist vorgesehen, dieses Kriterium zu streichen. Als Begründung werden Bürokratieabbau, der Abbau von Doppelregelungen und Zweifel an der Wirksamkeit genannt.

Gesundheitsministerin Britta Müller sagt dazu: „Diese Untergrenzen helfen, dass Patientinnen und Patienten gut versorgt werden und Pflegekräfte nicht überlastet sind. Sie einfach aus der Krankenhausplanung zu streichen, ohne eine gute Alternative zu haben, wäre ein Fehler. Wir müssen Bürokratie abbauen – aber nicht auf Kosten von Sicherheit und Qualität.“

Das Ministerium betont, dass unnötige Bürokratie auch ohne Abschaffung der Untergrenzen verringert werden kann, zum Beispiel durch digitale Nachweise und einfachere Regeln. Die Pflegepersonaluntergrenzen seien ein wichtiges Instrument, um die Qualität der Krankenhausversorgung zu sichern.

Hintergrund: Die Pflegepersonaluntergrenzen (PpUGV) wurden 2019 eingeführt, um sicherzustellen, dass in besonders pflegeintensiven Krankenhausbereichen – etwa Intensivstationen, Geriatrie, Unfallchirurgie oder Kardiologie – eine Mindestzahl an examinierten Pflegekräften eingesetzt wird. Ziel ist es, sowohl die Patientensicherheit als auch die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals zu verbessern.

Das Brandenburger Gesundheitsministerium sieht in den PpUGV ein bewährtes Mindestinstrument, das erst dann entfallen sollte, wenn gleichwertige oder bessere Steuerungs- und Qualitätsmechanismen flächendeckend etabliert sind.